AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Jürgen Büttner Internetpräsentationen "www.astrologie.de"
Ziffer 1 - Geltungsbereich
Nachfolgende Bestimmungen gelten für den gesamten gegenwärtigen und künftigen Geschäftsverkehr mit der Fa. Jürgen Büttner Internetpräsentationen („astrologie.de“), Buchtstraße 11 28195 Bremen, sofern nicht andere Bedingungen schriftlich ausdrücklich anerkannt sind.
Ziffer 2 - Angebote / Vertrag / Kündigung
Die Angebote und Preise sind freibleibend. Aufträge gelten zur Rechtswirksamkeit erst dann als angenommen, wenn sie schriftlich von der Fa. Jürgen Büttner Internetpräsentationen („astrologie.de“) bestätigt sind bzw. eine Rechnung erteilt ist. Besondere Abmachungen gelten nur bei schriftlicher Bestätigung. Zur Berechnung gelangen die am Tage der Bestellung gültigen Preise. Bei einer Vertragskündigung hat die Fa. Jürgen Büttner Internetpräsentationen („astrologie.de“) das ausdrückliche Recht, nach Vertragsende alle auf den Server/Account des Kunden übertragenen Daten vorbehaltlos zu löschen.
Ziffer 3 - Haftungsbeschränkung
Die Haftung von der Fa. Jürgen Büttner Internetpräsentationen („astrologie.de“) ist ausgeschlossen mit der Ausnahme von Schäden, die auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Vertragsverletzung beruhen; dies gilt auch für Schäden aus der Verletzung von Pflichten bei den Vertragsverhandlungen. Soweit die Haftung von der Fa. Jürgen Büttner Internetpräsentationen („astrologie.de“) ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Sofern ein Haftung der FA. Jürgen Büttner Internetpräsentationen („astrologie.de“) besteht, ist diese entsprechend dem § 7 der Telekommunikations-Kundenschutzverordnung (TKV) auf DM 25.000,00 für Vermögensschäden je Nutzer und Nutzerin und Schadensfall, gegenüber allen Nutzern und Nutzerinnen je Schadensfall auf 20 Millionen DM begrenzt.
Ziffer 4 - Gewährleistungsausschluß
Die Fa. Jürgen Büttner Internetpräsentationen („astrologie.de“) übernimmt keine Gewährleistung und gibt keine Zusicherungen ab, hinsichtlich ihrer Site oder die über ihre Site verkauften Produkte (einschließlich u.a. der Gewährleistung für die Eignung von Produkten zum vertragsgemäßen oder gewöhnlichen Zweck, der Nichtverletzung von Rechten Dritter oder anderer Gewährleistungen, die sich aus der Vertragserfüllung oder einem Handelsbrauch ergeben). Ferner sichert die Fa. Jürgen Büttner Internetpräsentationen („astrologie.de“) nicht zu, daß der Betrieb ihrer Site ununterbrochen und fehlerfrei sein wird; für die Folgen etwaiger Unterbrechungen, Datenverlust oder Fehler übernimmt die Fa. Jürgen Büttner Internetpräsentationen („astrologie.de“) keine Haftung. Die Fa. Jürgen Büttner Internetpräsentationen („astrologie.de“) führt keine Datensicherung durch.
Ziffer 5 – Gesonderte Verträge
Für sämtliche Bestellungen von Waren oder in Anspruchnahmen von Dienstleistungen die von Dritten über die Fa. Jürgen Büttner Internetpräsentationen („astrologie.de“) angeboten werden, kommen vertraglichen Beziehungen ausschließlich mit den Anbietern dieser Waren und Dienstleistungen zustande und es gelten die allg. Geschäftsbedingungen der einzelnen Vertragshändler. Rechte aus diesen Vertragsverhältnisses sind ausschließlich gegenüber den Vertragshändlern geltend zu machen. Die Fa. Jürgen Büttner Internetpräsentationen („astrologie.de“) ist diesem Falle kein Vertragspartner. Reklamationen egal welcher Art werden von der Fa. Jürgen Büttner Internetpräsentationen („astrologie.de“) ohne Präjudiz an die Vertragshändler weitergeleitet und von dort bearbeitet. Die Bezahlung der bestellten Waren erfolgt direkt an die einzelnen Vertragshändler.
Ziffer 6 - Verhaltensgrundsätze
Es ist vereinbart, daß auf kulturelle und religiöse Belange Dritter Rücksicht zu nehmen ist und insbesondere keine verletzenden, verleumderischen, beleidigenden, bedrohenden, obszönen, pornographischen oder in sonstiger Weise gesetzwidrigen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Äußerungen oder Inhalte mittelbar oder unmittelbar verbreitet werden.
Ziffer 7 - Vertragsübertragung auf Dritte
Die Fa. Jürgen Büttner Internetpräsentationen („astrologie.de“) ist berechtigt, die geschuldeten Leistungen durch Dritte zu erbringen. Des weiteren ist die Fa. Jürgen Büttner Internetpräsentationen („astrologie.de“) berechtigt, die vertraglich vereinbarte Rechte und Pflichten auf einen Dritten bzw. auf ein direkt oder indirekt verbundenes Unternehmen oder ein aus Umwandlung hervorgegangenes Unternehmen zu übertragen.
Ziffer 8 - Vertragsänderungen
Diese Vereinbarung gibt den Inhalt der vertraglichen Abreden zwischen den Parteien abschließend wieder und ersetzt alle etwaigen bisherigen Vereinbarungen zwischen den Parteien betreffend den Vertragsgegenstand. Nebenabreden, auch mündlicher Art, sind nicht getroffen. Änderungen, Aufhebungen, Kündigung oder Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform. Das gleiche gilt für einen Verzicht auf das Schriftformerfordernis.
Ziffer 9 - Aufrechnungsstrich und Zurückbehaltungsrecht
Der Vertragspartner der Fa. Jürgen Büttner Internetpräsentationen („astrologie.de“) kann nur mit Ansprüchen aufrechnen oder in Ansehnung solcher Ansprüche ein Zurückbehaltungsrecht ausüben, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
Ziffer 10 - Teilnichtigkeit
Sollte eine der Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit oder Durchführbarkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien werden in diesem Fall eine der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung wirtschaftlich möglichst nahekommende Bestimmung vereinbaren.
Ziffer 11 - Schlußbestimmungen
Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche sich zwischen den Parteien aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist 28195 Bremen, soweit der Vertragspartner Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich - rechtliches Sondervermögen ist, bzw. wenn der Vertragspartner seinen Sitz bzw. seinen Wohnsitz im Ausland hat oder ins Ausland verlegt. Die Fa. Jürgen Büttner Internetpräsentationen ist berechtigt, auch an dem allgemeinen Gerichtsstand des Partners zu klagen.
